Beschreibung

Zwischen Individualrechtsschutz und völkerrechtlichen Auslieferungspflichten.

Gegenstand der Arbeit ist die Frage, wie ein hinreichender Individualrechtsschutz im europäisierten Auslieferungsverkehr mit Drittstaaten gewahrt werden kann. Das Auslieferungsverfahren von Deutschland mit den USA wird daraufhin untersucht, wann eine Auslieferung unter Berufung auf eine drohende grundrechtswidrige Behandlung nach erfolgter Auslieferung abgelehnt werden kann. Die in den Auslieferungsverträgen geregelten Ablehnungsgründe hinterlassen eine Schutzlücke. Diese führt zu einem Konflikt zwischen den Auslieferungspflichten gegenüber den USA und den Individualrechten des Auszuliefernden, weil deutsche Behörden nicht die Hand zu Grund- und Menschenrechtsverletzungen nach erfolgter Auslieferung reichen dürfen. Auf der Grundlage der verschiedenen Rechtsebenen und der Grundrechtsbindungen deutscher Justizbehörden wird eine Ablehnungsklausel zugunsten von Unionsgrundrechten entworfen, die in Auslieferungsübereinkommen der EU mit Drittstaaten aufgenommen werden sollte.

EAN: 9783428182268